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Ist
Ehrlichkeit einer Gesellschaft
Voraussetzung für die
seelische Gesundheit des
Einzelnen?
Provokant- ist eine "ehrliche"
Diktatur gesünder als
eine Scheindemokratie?
Ist Recht Voraussetzung
für eine Demokratie?
Themen:
Berufsnotwendig ist laut
Finanz nur ein PKW bis zu
Euro 34.000,--, dies gilt
auch für Leasing Politiker
und Beamte haben lediglich
eine Hubraumgrenze von 3
Litern für Benziner
und 3,5 lt für Diesel
Somit sind Beamte und Politiker
gegenüber "normalen"
Menschen
besser gestellt.
Daran knüpfen sich
Fragen:
1.
a) laut univ. Prof. Dr.
med Hans-Georg Zapotozcky
hat dies gravierende Folgen
auf die Psyche des Einzelnen,
insbesondere der Jugend,
welche völlig demotiviert
wird und eine Wut im Bauch
hat.
b)Ist dies in dem Ausmaß,
in dem nicht berufsnotwendig,
strafrechtlich
aa) Untreue ??
bb) Amtsmissbrauch ??
In keinem anderen Land
gibt es diese Begrenzung
einerseits und diese Besserstellung
von Beamten und Politikern.
Forderung:
a) alle Bestimmungen, die
für den einzelnen Bürger
gelten, sollen auch als
Obergrenze für Beamte
und Politiker gelten.
b) Aufhebung von leistungshemmenden
Bestimmungen - wie Luxustangente
für berufsbedingte
Anschaffungen
Untersuchung der psychischen
Folgen für die Bürger
2. Schafft das Fernsehen/der
Film eine Rechtsillusion,
wenn in diesen amerikanische,
englische und deutsche Rechtssituationen
gezeigt werden, diese Rechte
es aber in Österreich
nicht gibt?
z. b. In einem demokratischen
Rechtssystem (außer
in Österreich) hat
der Richter kein Fragerecht,
nur die Parteien, der Staatsanwalt
und der Verteidiger. Der
Richter ist Verfahrensleiter
bzw. "Richter"
und beeinflusst durch eine
(voreingenommene) Befragung
das Verfahren nicht bwz.
so wenig wie möglich.
In Österreich protokolliert
der Richter, mehr oder weniger,
was er will, und fragt,
so wie er es hören
will. Wenn die Parteien,
Staatsanwalt und Verteidiger
zum Fragen kommen, ist es
eigentlich schon gelaufen.
In Amerika ist die Protokollierung
wörtlich und vom Richter
unabhängig.
Forderung:
a) Abschaffung des Fragerechts
der Richter,
b) Trennung der Protokollierung
vom Richter
Untersuchung der psychischen
Folgen für die Bürger
3. Wenn der Verfassungsgerichtshof
eine Gesetzesbestimmung
aufhebt, dann kann er entscheiden,
dass das Gesetz eine bestimmte
Zeit lang, obwohl aufgehoben,
weiter gilt, nicht jedoch
für den, der die Aufhebung
ersiegt hat. Er erhebt damit
die aufgehobene, verfassungswidrige
Gestzesbestimmung unanfechtbar
in den Verfassungsrang,
und niemand kann sich mehr
über diese verfassungswidrige
Bestimmung beschweren. In
jedem anderen Land der Erde
ist eine aufgehobene Vefassungsbestimmung
für alle sofort aufgehoben.
Frage: Entspricht dies
der Europäischen Menschenrechtskonvention
und der UN Charta über
Menschenrechte?
Forderung:
a)Aufhebung der Fristsetzungsmöglichkeit
des Verfassungsgerichtshofes
Untersuchung der psychischen
Folgen für die Bürger
4. Generationen- und Gesllschaftskonflikt
- Durchschnittspension eines
ASVG-Versicherten bei €
800 liegt, die eines Beamten
aber über € 2000
(!)?
Wieso wird die Pensionsreform
nicht radikaler durchgesetzt?
Jede Verzögerung geht
zu Lasten der nachfolgenden
Generationen, aber anscheinend
denken die Politiker (und
besonders die Beamten) nur
an die Sicherung ihrer eigenen
Pension.
Wieso tut niemand was dagegen,
dass die Durchschnittspension
eines ASVG-Versicherten
bei € 800 liegt, die
eines Beamten aber über
€ 2000
(!)?
Forderung:
radikale Änderung
der Pension und Sozialversicherungsstruktur
um eine
sofortige Lösung, die
für alle lebbar ist,
zu erzielen,
a) Gleichschaltung der
Pensionssysteme
b) Absetzbarkeit von Haushaltkräften
c) Wenn Haushaltskräfte
nicht absetzbar übernahme
der Sozialabgaben durch
den Staat
d) keine arbeitslose Arbeitslosen-,
Flüchtlings-, Notstandsuntersützung,
sondern Einsatz in Sozialarbeiten
dadurch und gleichartige
Massnahmen, mehr Personen
im Arbeitsprozess und weniger
auf die Pensionen, Arbeitdlose,
Notstand etc. angewiesen,
bessere psychische Situation
aller.
Weitere Themen in Stichworten
- Aufzählung unvollständig
Faktische Immunität
von Politikern und Beamten
- amerikansicher Justizminister
kann Verfahren gegen eigene
Gefolgsleute, selbst den
Präsidenten, nicht
stoppen etc.
Keine absolute Verjährung
bei Finanzstrafdelikten
Missbrauch von Behindertenausweisen
Missbrauch von Arzt im
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